Überblick zur IP-Beratung durch Patentanwalt und Rechtsanwalt (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz)

Um die eigenen Schutzrechte (z.B. Patente, Marken, Designs) effektiv einsetzen und nutzen zu können, ist es wichtig, sich hierzu – auch im Vorfeld sowie im Nachgang einer Anmeldung – umfassende Gedanken dazu zu machen.

Dazu dient die „IP-Beratung“  (IP = Abkürzung für Intellectual Property also Geistiges Eigentum). Unter diesem Schlagwort verstehen wir verschiedenste Dienstleistungen, die von der Entwicklung einer weltweiten Schutzstrategie (Anmeldestrategie) für Patente, Marken, Designs usw. bis zur strukturierten Aufbereitung, Analyse und Optimierung (sowie ggf. auch der Verwaltung) des bestehenden Schutzrechtsbestands und zur Verbesserung der jeweiligen Abläufe, der kommerziellen Nutzung von Immaterialgüterrechten sowie der Überwachung und dem strategischen Vorgehen gegen Mitbewerber reichen. Strategische Überlegungen sind aber auch hinsichtlich des Einsatzes der jeweiligen Rechte empfehlenswert.

Ebenso zählen wir den Schutz von betriebsinternem Wissen (Know-How-Schutz, Schutz von Geschäftsgeheimnissen und Betriebsgeheimnissen) durch rechtliche aber auch – ggf. in Zusammenarbeit mit Experten – durch technische Maßnahmen zum IP-Consulting.

Zwischen den einzelnen Bereichen kann es dabei regelmäßig zu Überschneidungen kommen.

Im Rahmen einer Auditierung (IP-Audit) können wir zunächst den Schutzrechtsbestand Ihres Unternehmens beleuchten und diesen übersichtlich aufbereiten. Daneben können auch die internen Prozesse und Abläufe betrachtet werden, um eine optimale Förderung und Bearbeitung von Erfindungen zu gewährleisten.

Wir helfen Ihnen dabei, einen Überblick über Ihre bestehenden Schutzrechte zu erhalten und Prozesse zu optimieren. Hier können auch Einsparpotentiale und mögliche Zusatzeinnahmen (etwa durch Lizenzierungen oder Schutzrechtsverkäufe) erkannt werden.

Außerdem können wir Sie bei der Vorbereitung einer Schutzrechtsbewertung (z.B. Patentbewertung und Markenbewertung) und der Bewertung von IP-Portfolios (beispielsweise für Steuerberater oder Insolvenzverwalter, Due Diligence, Übernahmen, Insolvenzen) – auch hinsichtlich technischer, rechtlicher oder finanzieller Kriterien – unterstützen sowie Ihnen bei der Analyse und Bewertung möglicher Konkurrenzschutzrechte behilflich sein.

In Abstimmung auf Ihre Vorstellungen und unter Berücksichtigung des Budgets, entwerfen wir mit Ihnen zusammen eine Strategie für den Einsatz sowie den Erwerb von Schutzrechten und planen gemeinsam mit Ihnen die nächsten Schritte und die weitere Entwicklung Ihrer Rechte. Um optimalen Schutz zu erhalten, bietet sich oft eine Kombination von Schutzrechten (etwa zwischen Patenten / Gebrauchsmustern und Designs / Geschmacksmustern oder Marken) an.

Wir können dabei auch als eine Art ausgelagerte Patentabteilung bzw. Rechtsabteilung für gewerblichen Rechtsschutz (externe IP-Abteilung) für Sie tätig werden. In diesem Rahmen kümmern wir uns um die in Ihrem Unternehmen anfallenden Fragen zu diesem Thema. Dies kann das gesamte Spektrum von einzelnen Fragestellungen bis zur Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen umfassen. Ohne laufende Personalkosten können so die Vorteile einer entsprechenden Rechtsabteilung genutzt werden.

Zielgruppe des Angebots

Eine nähere Auseinandersetzung mit diesem Thema bietet sich dabei nicht nur für Großunternehmen, sondern gerade auch für Mittelständler an, die bereits ein Schutzrechts-Portfolio haben oder dessen Aufbau planen.

Übersicht zur Pirateriebekämpfung („Antipiracy“)

Produktpiraten erwirtschaften durch den Verkauf gefälschter Produkte Umsätze in Milliardenhöhe und schädigen dadurch das geistige Eigentum der Schutzrechtsinhaber.

Rechtsanwalt Dr. Lichtnecker (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) konnte über mehrere Jahre Erfahrungen in der Durchführung, Betreuung und Koordination weltweiter Aktivitäten gegen Produktpiraterie (Vorgehen gegen Markenfälschungen) einer international erfolgreichen und schnell wachsenden Luxusmodemarke sammeln und kann diese Erfahrungen für Ihre Belange einsetzen.

Mögliche Ansatzpunkte sind hier etwa:

• Grenzbeschlagnahmen sowie die Zusammenarbeit mit Behörden: Mögliche Maßnahmen gegen Produktfälschungen sind etwa die Betreuung von Grenzbeschlagnahmeanträgen (z.B. gemäß Grenzbeschlagnahmeverordnung (EG) Nr. 608/2013) und Grenzbeschlagnahmeverfahren in Europa und weiteren Ländern weltweit sowie die Koordination mit den Zoll-, Polizei- und Steuerbehörden vor Ort (teils durch Einschaltung lokaler Kooperationspartner).
• Weitere Beschlagnahmen und Durchsuchungen: Neben Beschlagnahmen an den Grenzen sind (unter Mitwirkung der Behörden) auch Durchsuchungen und Razzien in Ladenlokalen, Warenlagern und auf Märkten sowie ein Vorgehen auf Messen wirksame Mittel gegen Produktpiraterie. Dies kann u.a. die Räumung bzw. Schließung von Markt- und Messeständen zur Folge haben.
• Internetüberwachung: Einen weiteren Schwerpunkt der Pirateriebekämpfung bietet in der heutigen Zeit die Überwachung und Eindämmung der Fälschungsaktivitäten im Internet. Möglich sind hier etwa ein Vorgehen gegen die Anbieter von Fake-Shops, vor allem gegen Aktivitäten auf Plattformen mit Fälschungsangeboten sowie die Entfernung rechtsverletzender Angebote auf Social Media Plattformen wie Facebook, Youtube, Twitter, Instagram usw.

Gerne entwickeln wir mit Ihnen gemeinsam eine auf Ihren Bedarf abgestimmte Antipiracy-Strategie – auch weltweit.