DATENSCHUTZ

Datenschutzerklärung

Für uns ist der Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr wichtig und wir behandeln die uns zur Kenntnis gelangten Daten vertraulich. Wir richten uns daher bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung, wie etwa der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (z.B. der EU-Datenschutzgrundverordnung – DSGVO und des Bundesdatenschutzgesetztes – BDSG) sowie den Vorgaben dieser Datenschutzerklärung. Im Folgenden informieren wir Sie ausführlich über Art, Umfang und Grund der Datenerhebung sowie die Nutzung der erhobenen Daten. Bitte lesen Sie sich die folgenden Ausführungen aufmerksam durch. Bei weitergehenden Fragen können Sie sich gerne unter datenschutz@patente-bayern.de an uns wenden.

Verantwortlicher für Datenschutzangelegenheiten:

Dr. Florian Lichtnecker (Rechtsanwalt)

LICHTNECKER & LICHTNECKER
Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Im Schlosspark Gern 2
84307 Eggenfelden
Deutschland
E-Mail: datenschutz@patente-bayern.de
Telefon: +49 (0)8721/98240-00
Fax: +49 (0)8721/98240-01

Vertreter des Verantwortlichen für Datenschutzangelegenheiten:
Dr. Markus Lichtnecker (Patentanwalt) (Kontaktdaten siehe oben)

I. Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung

Anonyme Nutzung der Internetseite
Unser Internetangebot können Sie grundsätzlich besuchen, ohne personenbezogene Daten anzugeben. Etwaige Abweichungen von diesem Grundsatz ergeben sich aus den im Weiteren aufgeführten Hinweisen.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse, die eine Identifikation des Nutzers ermöglichen, wie etwa Namen, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Geburtsdatum. Derartige Daten werden von uns nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies vom Gesetz erlaubt ist oder Sie in die Datenerhebung einwilligen bzw. Sie uns diese Daten freiwillig und für die Auftragsabwicklung zur Verfügung stellen. Etwa bei Schutzrechtsanmeldungen werden persönliche Daten zudem ganz oder teilweise in öffentlich zugänglichen Registern veröffentlicht. Personenbezogene Daten teilen Sie uns beispielsweise im Rahmen einer Beauftragung oder Kontaktaufnahme mit. Die jeweils erhaltenen Daten verwenden wir – soweit nicht anders angegeben – allein bei Ihrer Einwilligung (vgl. hierzu Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO – erteilte Einwilligung zur Verarbeitung), zur Auftragsabwicklung beziehungsweise zur Bearbeitung Ihres Anliegens (vgl. hierzu Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO – Vertragserfüllung / vorvertragliche Maßnahme). Nach vollständigem Abschluss des Mandats und wenn das Honorar vollständig bezahlt wurde, werden Ihre Daten zwar gespeichert, jedoch nicht weiter verwendet und nach Ablauf der in den gesetzlichen Vorschriften (z.B. Steuer- und Handelsrecht) genannten Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich mit der weiteren Nutzung Ihrer Daten einverstanden sind. Im Übrigen richten wir uns bei der Löschung nach den für Anwälte geltenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (6 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres in dem das Mandat beendet wurde). Daten, die für eine Mandatsabwicklung nicht erforderlich sind, werden bei entsprechendem Widerruf und soweit keine handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten bestehen, unverzüglich gelöscht und künftig nicht mehr verwendet.

Im Einzelnen gibt es folgende datenschutzrechtlich relevanten Funktionen auf der Webseite:

a) E-Mail

Auf unserer Webseite weisen wir an verschiedenen Stellen auf die Möglichkeit der Kontaktaufnahme per E-Mail hin. Dies betrifft etwa die Kontaktaufnahme zur Mandatierung, zur Mandatsanbahnung sowie in Bezug auf weitere Anfragen. Die übermittelten personenbezogenen Daten werden dabei allein zur Bearbeitung Ihres jeweiligen Anliegens und möglicher Anschlussfragen verwendet und bei uns gespeichert. Durch die Nutzung verschiedener technischer und organisatorischer Möglichkeiten werden Ihre Daten bei einer Kommunikation mit uns per E-Mail unzugänglich für Dritte gespeichert. Bei dieser Kommunikationsform können wir die vollständige Datensicherheit jedoch leider nicht gewährleisten, so dass wir Ihnen bei sensiblen Informationen bzw. solchen mit hohem Geheimhaltungsbedürfnis einen Kontakt per Post empfehlen. Die Rechtsgrundlagen für entsprechende Datenerhebungen im Rahmen eines E-Mail-Kontakts ergeben sich z.B. aus Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO (erteilte Einwilligung zur Verarbeitung), Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO (Vertragserfüllung / vorvertragliche Maßnahmen) bzw. aus Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (berechtigte Interessen wirtschaftlicher Art zur Optimierung des Angebots). Eine Löschung der von Ihnen übermittelten Daten findet z.B. nach Abschluss des jeweiligen Auftrags unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben (siehe oben) statt.

b) Weitere Kontaktmöglichkeiten (z.B. Telefon, Fax)

Auf unserer Webseite finden sich weitere Kontaktmöglichkeiten wie die Telefon- sowie Faxnummer. Bei entsprechender Nutzung durch Sie werden auch uns ggf. personenbezogene Daten bekannt, die wir ggf. für verschiedene Zwecke – insbesondere zur Mandatsabwicklung – nutzen. Die Rechtsgrundlagen für entsprechende Datenerhebungen im Rahmen der Kontaktaufnahme ergeben sich z.B. aus Art. 6 Abs. 1 a) DSGVO (erteilte Einwilligung zur Verarbeitung) bzw. Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO (Vertragserfüllung / vorvertragliche Maßnahmen).

c) Google Analytics

Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst des Unternehmens Google Inc. (1600 Amphitheatre Parkway Mountain View, CA 94043, USA) („Google“). Die Rechtsgrundlage für entsprechende Datenerhebung im Rahmen von Google Analytics ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (berechtigte Interessen wirtschaftlicher Art zur Optimierung des Angebots). Google Analytics verwendet so genannte „Cookies“. Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer Benutzung der Webseite ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Webseite durch Sie (wie etwa Browsertyp, Betriebssystem, IP-Adresse, zuvor besuchte Internetseite, Uhrzeit) werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

IP-Anonymisierung

Auf dieser Webseite wurde die IP-Anonymisierung aktiviert, so dass Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt wird.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Browser Plugin & Verhinderung der Datenerfassung

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inklusive Ihrer IP-Adresse) durch Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-PlugIn herunterladen und installieren:
https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Als Alternative zum Browser-Plugin oder innerhalb von Browsern auf mobilen Geräten können Sie durch Anklicken des folgenden Links ein Opt-Out-Cookie setzen, das die Erfassung von Daten durch Google Analytics innerhalb dieser Webseite zukünftig verhindert:

Google Analytics deaktivieren (Opt-Out Cookie)

Dieses Opt-Out-Cookie funktioniert jedoch nur in diesem Browser und nur für diese Webseite. Sie müssen den obigen Link daher erneut anklicken, wenn Sie Ihre Cookies in diesem Browser löschen oder die Seite über verschiedene Endgeräte besuchen.

Wir weisen nochmals darauf hin, dass diese Webseite Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um einen direkten Personenbezug auszuschließen.

Auftragsdatenverarbeitung

Wir haben einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung mit Google geschlossen und halten uns bei der Verwendung von Google-Analytics an die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden.

Zusätzliche Informationen und Antworten in Verbindung mit Google-Analytics finden Sie im „Hilfe-Bereich“ des Anbieters (https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de).

Die im Rahmen von Google Analytics auf dieser Seite erhobenen, personenbezogenen Daten werden nach 14 Monaten automatisch einmal monatlich gelöscht, wenn deren Aufbewahrungsdauer erreicht wurde.

d) Links auf andere Internetseiten
Auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften bei Dritten haben wir keinen Einfluss. Wenn wir von unserem Angebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir die Richtigkeit und Vollständigkeit der jeweiligen Inhalte sowie die Datensicherheit nicht gewährleisten.

e) Dienste und Inhalte Dritter
Auf unserem Internetangebot werden gegebenenfalls Inhalte Dritter, wie z.B. Videos von Videoplattformen (z.B. Youtube), Kartenmaterial (z.B. von Google-Maps) oder weitere Inhalte von Drittanbietern eingebunden. Im Regelfall benötigen diese Anbieter Ihre IP-Adresse, um die jeweiligen Inhalte an Ihren Browser zu senden. Obwohl wir uns darum bemühen, nur Inhalte von solchen Anbietern zu verwenden, die die IP-Adresse lediglich zur Bereitstellung der Inhalte benötigen, kann es vorkommen, dass Drittanbieter die IP-Adresse (z.B. für statistische Zwecke) speichern. Soweit dies für uns erkennbar und möglich ist, klären wir Sie darüber auf. Die Rechtsgrundlage für die Datenerhebung im Rahmen der genannten Dienste ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO (berechtigte Interessen wirtschaftlicher Art zur Optimierung des Angebots).

II. Datensicherheit

Wir versuchen unser Internetangebot sowie unser sonstiges System durch aktuelle technische und organisatorische Maßnahmen gegen Beschädigung, Verlust, Zerstörung, unberechtigten Zugriff und ähnliche Maßnahmen Dritter zu schützen und passen die Sicherungsmaßnahmen laufend an die technologische Entwicklung an.

III. Rechte: Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung, Datenübertragbarkeit, Beschwerderecht etc. sowie Widerspruchsrecht / Widerrufsrecht

Entsprechend den gesetzlichen Vorschriften haben Sie bzgl. Ihrer bei uns verarbeiteten personenbezogenen Daten gegenüber uns als Verantwortliche z.B. folgende Rechte:

Auskunftsrecht (gem. Art. 15 DSGVO) über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten (ohne Angabe von Gründen). Insbesondere können Sie in diesem Zusammenhang Auskunft erhalten, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden sowie – falls dies der Fall ist – Auskunft zu folgenden Punkten verlangen und erhalten: Verarbeitungszwecke, Kategorie personenbezogener Daten, Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, geplante Speicherdauer, Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten.

– Recht auf (unverzügliche) Berichtigung (Art. 16 DSGVO) bzgl. Sie betreffender, unrichtiger personenbezogener Daten sowie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger, bei uns gespeicherter, personenbezogener Daten – auch mittels einer ergänzenden Erklärung – zu verlangen.

– Recht auf (unverzügliche) Löschung / „Recht auf Vergessenwerden“ (Art. 17 DSGVO) Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen, wir die Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben.

Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO), so dass Sie die uns von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen verlangen können.

(jederzeitiges) Widerrufsrecht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO) gegenüber uns bzgl. Ihrer einmal erteilten Einwilligung, so dass wir die zukünftige Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, nicht mehr fortführen dürfen

– Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörden (Art. 77 DSGVO): Unabhängig von anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfen können Sie sich bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen diese Verordnung verstößt.

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Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO):
Bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 f) DSGVO haben Sie gem. Art. 21 DSGVO das Recht, hiergegen jederzeit Widerspruch einzulegen, sofern Gründe dafür vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Bei letzterem Fall steht Ihnen ein generelles Widerspruchsrecht zu, das wir ohne Angabe einer besonderen Situation umsetzen. In diesem Fall werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

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Kontaktdaten für Auskunfts-, Berichtigungs- oder Löschungswünsche und weitere Rechte  sowie das Widerspruchsrecht / Widerrufsrecht:

Dr. Florian Lichtnecker

LICHTNECKER & LICHTNECKER
Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Im Schlosspark Gern 2
84307 Eggenfelden
E-Mail: datenschutz@patente-bayern.de
Fax: +49 (0)8721/98240-01

IV. Änderung der Datenschutzbestimmungen, Aktualität und Abrufbarkeit

Unsere Datenschutzbestimmungen werden gelegentlich – etwa zur Umsetzung aktueller rechtlicher Anforderungen – angepasst und geändert. Bei Ihrem Besuch findet die jeweils gültige aktuelle Version der Datenschutzerklärung Anwendung. Die vorliegende aktuelle Datenschutzerklärung (Version 1.1) kann jederzeit von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.