In zunehmendem Maße werden wir davon informiert, dass Amazon-Händler fälschlicherweise beschuldigt werden, die Marke oder das Design (z.B. Deutsches Design oder EU-Design) von anderen zu verletzen und dass sie insofern gefälschte Produkte auf dem Marktplatz von Amazon.de in Deutschland verkaufen. Gestützt auf ihre eingetragenen Schutzrechte reichen die Schutzrechtsinhaber Beschwerden (z.B. Markenbeschwerden oder Beschwerden gestützt auf Designs) gegen Amazon-Verkäufer ein, was häufig zum Blocken / Sperren entsprechender Angebote (oder ASINS) führt oder gar mit einer Schließung des ganzen Accounts sowie einem möglichen Verlust einer guten Amazon-Platzierung einhergeht.

Da dies eine einfache und schnelle Möglichkeit ist, einen Mitbewerber zu behindern oder einen Wettbewerbsvorsprung zu erhalten, nutzen einige Unternehmen diese Möglichkeit, obwohl sie wissen, dass sie kein Recht dazu haben (z.B. weil gar keine Verletzung vorliegt oder weil ihr Schutzrecht nicht rechtsbeständig ist).

Falls Sie von derartigen grundlosen Vorwürfen betroffen sind, sollten Sie sich möglichst frühzeitig darum kümmern, dass Ihr Angebot wieder aktiviert und die Sperrung („Suspension“) aufgehoben wird. Um dies zu erreichen, sollte Amazon und/oder der jeweilige Verantwortliche zeitnah kontaktiert werden.

Außerdem kann es sinnvoll sein, die Schutzrechte des Gegners anzugreifen (z.B. durch ein Löschungsverfahren gegen das Design oder die Marke) oder gegen diesen Wettbewerber direkt gerichtlich vorzugehen (z.B. wegen Verstoß gegen Wettbewerbsrecht oder mittels einer sog. negativen Feststellungsklage, die auf die Feststellung gerichtet ist, dass keine Verletzung vorlag). Theoretisch gibt es außerdem die Möglichkeit, Schadensersatz zu fordern, doch ist dies in der Praxis aufwändig und oft schwer durchsetzbar.

Da Gerichtsverfahren relativ lange dauern können, die Verfahren zudem aufwändig und positive Ergebnisse schwerer zu erhalten sind – zumal es stets ein gewisses Prozesskostenrisiko gibt – ist es im Grunde empfehlenswert, Amazon und/oder den Gegner (bzw. dessen Anwalt) zunächst direkt (z.B. über einen spezialisierten Anwalt) zu kontaktieren, um so möglicherweise ein schnelles Resultat zu erhalten.

Falls Ihr Account oder eines Ihrer Produkte von einer missbräuchlichen Sperrung bei Amazon betroffen ist, unterstützt Sie unsere spezialisierte Patentanwaltskanzlei und Rechtsanwaltskanzlei gerne bei diesem Thema. Kontaktieren Sie uns einfach und fragen nach Rechtsanwalt Dr. Florian Lichtnecker, um die weiteren Schritte zu besprechen.